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Arbeitsrecht und Arbeitsschutz – Stand 20.04.2020

Hier die von uns recherchierte Zusammenfassung nach Bund und Länderbestimmungen aufgeteilt
Diese Regelungen sind sehr dynamisch, daher stellt diese Aufstellung nur den Stand KW17 dar.

Der Senat der Wirtschaft möchte allen Senatsmitgliedern die folgende Zusammenfassung und Übersicht zum Thema Arbeitsrecht und Arbeitsschutz in der Coronakrise zur Verfügung stellen. Aufgrund der vielseitigen Berichterstattung fällt es derzeit schwer, zuverlässige und detaillierte Informationen zu finden. Das Soko Corona-Team leistet für Sie diesen besonderen Service und hat ausführlich recherchiert. Es werden ausschließlich öffentliche Quellen und amtlich geltende Regelungen angegeben. Die bundesweiten und länderspezifischen Hinweise sollen Sie dabei unterstützen, Entscheidungen leichter treffen zu können.

Die Maßnahmen und Regelungen werden zukünftig weiter konkretisiert. Wir freuen uns über Ergänzungen und weiterführende Hilfestellungen.

Eckpunkteplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS):

  1. Arbeitsschutz gilt weiter – und muss bei einem schrittweisen Hochfahren der Wirtschaft zugleich um betriebliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 ergänzt werden
  2. Sozialpartnerschaft nutzen, Arbeitsschutzexperten einbinden, Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorge ausweiten
  3. Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern wird universell auch bei der Arbeit eingehalten – in Gebäuden, im Freien und in Fahrzeugen
  4. Abläufe werden so organisiert, dass die Beschäftigten möglichst wenig direkten Kontakt zueinander haben
  5. Niemals krank zur Arbeit!
  6. Zusätzlichen Schutz bei unvermeidlichem, direktem Kontakt sicherstellen
  7. Zusätzliche Hygienemaßnahmen treffen
  8. Arbeitsmedizinische Vorsorge nutzen; Risikogruppen besonders schützen
  9. Betriebliche Beiträge zur Pandemievorsorge sicherstellen
  10. Aktive Kommunikation rund um den Grundsatz „Gesundheit geht vor!“

Eine ausführliche Beschreibung finden Sie hier: https://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/einheitlicher-arbeitsschutz-gegen-coronavirus.html

Bundesweite, allgemeine Informationen:

Themenspezifische, bundesweite Informationen:

 

 

  1. Länderspezifische Informationen:

Baden-Württemberg:

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg – Alle Informationen bezüglich Arbeitsrechts/Arbeitsschutz

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/startseite/

Wesentliche Regelungen der Corona-Verordnung im Kurzüberblick

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

 

Bayern:

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales – Corona-Krise: Unser Soziales Bayern

https://www.stmas.bayern.de/unser-soziales-bayern/index.php

Alle Informationen bezüglich Arbeitsschutzes der Bayerischen Staatsregierung:

https://www.gewerbeaufsicht.bayern.de/arbeitsschutz/index.htm

Pressemitteilungen Bayern Gesundheitsmaßnahmen:

https://www.stmgp.bayern.de/ministerium/presse/pressemitteilungen/

 

Berlin:

Alle Informationen bezüglich Maßnahmen aufgrund Corona in Berlin

https://www.berlin.de/corona/

 

Brandenburg:

Arbeitsschutz-Empfehlungen des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz:

https://msgiv.brandenburg.de/msgiv/de/start/themen/arbeitsschutz/arbeitsschutz-corona-information/was-koennen-arbeitgeber-tun/

 

Bremen:

Vorsichtsmaßnahmen für Betriebe und Unternehmen der Senatorin für Gesundheit,
Frauen und Verbraucherschutz:

  • Arbeitnehmer in Bereichen, wo dies möglich ist, freistellen
  • Heim-/Telearbeit ermöglichen und fördern
  • nicht notwendige (Dienst-)Reisen absagen, verschieben oder z.B. per Videokonferenz durchführen
  • freiwillige Geschäftsschließungen – Betriebsferien nehmen
  • nicht unbedingt erforderliche öffentliche Einrichtungen schließen: Schwimmbäder, Turnhallen, Theater usw.

https://www.gesundheit.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen229.c.32727.de

 

Hamburg:

Hamburger Influenzapandemieplan mit Informationen für Unternehmen, Freie und Hansestadt Hamburg Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) Amt für Gesundheit:

https://www.hamburg.de/contentblob/13656714/fb6314c13b2542d58db51ca4901cfb15/data/pandemieplan.pdf

 

Hessen:

Arbeitsschutz im Betrieb in Zeiten der Corona-Pandemie, Hessisches Ministerium für Soziales und Integration:

http://www.arbeitswelt.hessen.de/sites/awh/files/dateien/2020-04-08-allgemeine_hinweise_fuer_betriebe.pdf

Handlungshilfe zum Umgang mit dem Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Betrieben (inkl. Risikogruppen), Hessisches Ministerium für Soziales und Integration:

http://www.arbeitswelt.hessen.de/sites/awh/files/dateien/2020-04-08-handlungshilfe_zu_corona_in_betrieben_inkl._risikogruppen.pdf

 

Mecklenburg-Vorpommern:

Maßnahmen zum Schutz am Arbeitsplatz, Landesamt für Gesundheit und Soziales:

https://service.mvnet.de/_php/download.php?datei_id=1623258

 

Niedersachsen:

Informationen zum Gesundheitsschutz für Unternehmen, Niedersächsische Staatskanzlei:

https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/hinweise_fur_unternehmen/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus-185950.html#Informationen_zum_Gesundheitsschutz_III

 

Nordrhein-Westfalen:

Coronavirus und Arbeitsschutz, Landesinstitut für Arbeitsgestaltung:

https://www.lia.nrw.de/themengebiete/Arbeitsschutz-und-Gesundheit/Biostoffe/Corona/index.html

Sonderseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales:

https://www.mags.nrw/coronavirus

 

Rheinland-Pfalz:

Arbeitsrecht, Arbeitsschutz, Kurzarbeit und Grenzgänger, Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie:

https://msagd.rlp.de/de/unsere-themen/arbeit/arbeitsrecht/coronavirus-arbeitsrecht-arbeitsschutz-kurzarbeit-und-grenzgaenger/

 

Sachsen:

Faktenblatt der Arbeitsschutzbehörde des Freistaates Sachsen, Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:

https://www.coronavirus.sachsen.de/download/Faktenblatt_Schutz_vor_Ansteckung_Betrieb.pdf

Weitere Informationen für Unternehmen, Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:

https://www.coronavirus.sachsen.de/unternehmen-arbeitgeber-und-arbeitnehmer-4136.html?_cp=%7B%22accordion-content-5116%22%3A%7B%225%22%3Atrue%7D%2C%22previousOpen%22%3A%7B%22group%22%3A%22accordion-content-5116%22%2C%22idx%22%3A5%7D%7D#a-4491

Arbeiten in der Pandemie, Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:

https://www.arbeitsschutz.sachsen.de/

 

Sachsen-Anhalt:

Arbeitsschutz und Coronavirus, Landesamt für Verbraucherschutz:

https://verbraucherschutz.sachsen-anhalt.de/arbeitsschutz/aktuelles-thema/arbeitsschutz-und-coronavirus/

Verhalten während der Coronavirus-Pandemie – Was können Sie als Arbeitgeber tun, Landesamt für Verbraucherschutz:

https://verbraucherschutz.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/MS/LAV_Verbraucherschutz/Arbeitsschutz/corona/Corona-Virus_Verhaltensregeln_am_Arbeitsplatz.pdf

 

Saarland:

Informationen zur Arbeitspflicht und Schutz, ME Saar, BDA, BMAS, Saarländisches Wirtschaftsministerium, Verbraucherzentralen:

https://mesaar.de/me-saar/corona/fragen-und-antworten-zu-den-wirtschaftlichen-corona-folgen/

Arbeitsrechtliche Konsequenzen der Coronavirus-Pandemie, Handwerkskammer des Saarlandes (HWK):

https://www.hwk-saarland.de/de/coronavirus-infos/coronavirus-infos-fuer-betriebsinhaber-und-arbeitnehmer/arbeitsarbeitsrechtliche-konsequenzen-der-coronavirus-pandemie

 

Schleswig-Holstein:

Informationen der Landesregierung zum Thema Coronavirus

https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/FAQ/faq_coronavirus_node.html

Arbeit und Arbeitsrecht – Ansprüche, Regelungen und Informationen

https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/FAQ/Dossier/Arbeit.html

 

Thüringen:

Übersicht zur Arbeitsregelungen und Schutzmaßnahmen, IHK Ostthüringen:

https://www.gera.ihk.de/wirtschaftsraum-ostthueringen-channel/corona-infos-/coronavirus-4717810#titleInText5

 

Download:

Arbeitsrecht und Arbeitsschutz – Stand 20.04.2020

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