Hier die von uns recherchierte Zusammenfassung nach Bund und Länderbestimmungen aufgeteilt
Diese Regelungen sind sehr dynamisch, daher stellt diese Aufstellung nur den Stand KW17 dar.
Der Senat der Wirtschaft möchte allen Senatsmitgliedern die folgende Zusammenfassung und Übersicht zum Thema Arbeitsrecht und Arbeitsschutz in der Coronakrise zur Verfügung stellen. Aufgrund der vielseitigen Berichterstattung fällt es derzeit schwer, zuverlässige und detaillierte Informationen zu finden. Das Soko Corona-Team leistet für Sie diesen besonderen Service und hat ausführlich recherchiert. Es werden ausschließlich öffentliche Quellen und amtlich geltende Regelungen angegeben. Die bundesweiten und länderspezifischen Hinweise sollen Sie dabei unterstützen, Entscheidungen leichter treffen zu können.
Die Maßnahmen und Regelungen werden zukünftig weiter konkretisiert. Wir freuen uns über Ergänzungen und weiterführende Hilfestellungen.
Eckpunkteplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS):
- Arbeitsschutz gilt weiter – und muss bei einem schrittweisen Hochfahren der Wirtschaft zugleich um betriebliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 ergänzt werden
- Sozialpartnerschaft nutzen, Arbeitsschutzexperten einbinden, Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorge ausweiten
- Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern wird universell auch bei der Arbeit eingehalten – in Gebäuden, im Freien und in Fahrzeugen
- Abläufe werden so organisiert, dass die Beschäftigten möglichst wenig direkten Kontakt zueinander haben
- Niemals krank zur Arbeit!
- Zusätzlichen Schutz bei unvermeidlichem, direktem Kontakt sicherstellen
- Zusätzliche Hygienemaßnahmen treffen
- Arbeitsmedizinische Vorsorge nutzen; Risikogruppen besonders schützen
- Betriebliche Beiträge zur Pandemievorsorge sicherstellen
- Aktive Kommunikation rund um den Grundsatz „Gesundheit geht vor!“
Eine ausführliche Beschreibung finden Sie hier: https://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/einheitlicher-arbeitsschutz-gegen-coronavirus.html
Bundesweite, allgemeine Informationen:
- Allgemeine Hinweise des BMAS: https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-corona/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html
- Der Umgang mit COVID-19 am Arbeitsplatz – Aktuelle Informationen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin: https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Biostoffe/Coronavirus.html
- SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard: https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Ministerium%20f%C3%BCr%20Wirtschaft%2c%20Arbeit%20und%20Gesundheit/Dateien/Downloads/sars-cov-2-arbeitsschutzstandard.pdf
Themenspezifische, bundesweite Informationen:
- Entgeltfortzahlung
- Arbeitsverweigerung und Entgeltfortzahlung im Quarantänefall/nach dem Infektionsschutzgesetz: https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht/corona-arbeitsverweigerung-homeoffice-entgeltfortzahlung_76_511070.html
- Kurzarbeitergeld
- Informationen für Unternehmen von der Bundesagentur für Arbeit: https://www.arbeitsagentur.de/m/corona-kurzarbeit/
- Rechte und Pflichten bei der Arbeit
- Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe: Betriebliche Pandemieplanung – Kurzinformation: https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/BBK/DE/Downloads/GesBevS/Betr-Pandemieplan.html
- Auswirkungen auf Betriebsräte
- Ministererklärung – Sicherung der Arbeitsfähigkeit der Betriebsräte: https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Meldungen/2020/ministererklaerung-arbeit-der-betriebsraete-unterstuetzen.pdf?__blob=publicationFile&v=4
- Arbeitnehmerüberlassung
- Nach Auffassung des BMAS liegen die Voraussetzungen der Ausnahmeregelung in § 1 Abs. 3 Nr. 2a AÜG in den aktuellen Bedarfsfällen grundsätzlich vor. Unternehmen können selbst einschätzen, ob die Voraussetzungen erfüllt sind – weitere Information: https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht/arbeitnehmerueberlassung-in-der-corona-krise_76_513028.html
- Informationen für Tätigkeiten IM Gesundheitssektor, in Laboren und Sozialwesen:
https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Biostoffe/FAQ/FAQ_node.html - Informationen für Tätigkeiten AUSSERHALB des Gesundheitssektors, Laboren und Sozialwesen – Maßnahmen, die für den Infektionsschutz der Bevölkerung empfohlen werden, werden auch zu Arbeitsschutzmaßnahmen (RKI und BZgA):
https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Biostoffe/FAQ/FAQ-2_node.html - Hinweise für Handwerksbetriebe und Bauunternehmen, Bauherren und Koordinatoren für Tätigkeiten auf Baustellen:
https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Biostoffe/FAQ/pdf/Baubranche.pdf?__blob=publicationFile&v=6 - Bestimmungen des medizinischen Arbeitsschutzes für Beschäftigte mit tätigkeitsbedingter Infektionsgefährdung, die ein höheres Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf aufweisen:
- Länderspezifische Informationen:
Baden-Württemberg:
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg – Alle Informationen bezüglich Arbeitsrechts/Arbeitsschutz
https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/startseite/
Wesentliche Regelungen der Corona-Verordnung im Kurzüberblick
Bayern:
Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales – Corona-Krise: Unser Soziales Bayern
https://www.stmas.bayern.de/unser-soziales-bayern/index.php
Alle Informationen bezüglich Arbeitsschutzes der Bayerischen Staatsregierung:
https://www.gewerbeaufsicht.bayern.de/arbeitsschutz/index.htm
Pressemitteilungen Bayern Gesundheitsmaßnahmen:
https://www.stmgp.bayern.de/ministerium/presse/pressemitteilungen/
Berlin:
Alle Informationen bezüglich Maßnahmen aufgrund Corona in Berlin
Brandenburg:
Arbeitsschutz-Empfehlungen des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz:
Bremen:
Vorsichtsmaßnahmen für Betriebe und Unternehmen der Senatorin für Gesundheit,
Frauen und Verbraucherschutz:
- Arbeitnehmer in Bereichen, wo dies möglich ist, freistellen
- Heim-/Telearbeit ermöglichen und fördern
- nicht notwendige (Dienst-)Reisen absagen, verschieben oder z.B. per Videokonferenz durchführen
- freiwillige Geschäftsschließungen – Betriebsferien nehmen
- nicht unbedingt erforderliche öffentliche Einrichtungen schließen: Schwimmbäder, Turnhallen, Theater usw.
https://www.gesundheit.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen229.c.32727.de
Hamburg:
Hamburger Influenzapandemieplan mit Informationen für Unternehmen, Freie und Hansestadt Hamburg Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) Amt für Gesundheit:
https://www.hamburg.de/contentblob/13656714/fb6314c13b2542d58db51ca4901cfb15/data/pandemieplan.pdf
Hessen:
Arbeitsschutz im Betrieb in Zeiten der Corona-Pandemie, Hessisches Ministerium für Soziales und Integration:
Handlungshilfe zum Umgang mit dem Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Betrieben (inkl. Risikogruppen), Hessisches Ministerium für Soziales und Integration:
Mecklenburg-Vorpommern:
Maßnahmen zum Schutz am Arbeitsplatz, Landesamt für Gesundheit und Soziales:
https://service.mvnet.de/_php/download.php?datei_id=1623258
Niedersachsen:
Informationen zum Gesundheitsschutz für Unternehmen, Niedersächsische Staatskanzlei:
Nordrhein-Westfalen:
Coronavirus und Arbeitsschutz, Landesinstitut für Arbeitsgestaltung:
https://www.lia.nrw.de/themengebiete/Arbeitsschutz-und-Gesundheit/Biostoffe/Corona/index.html
Sonderseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales:
https://www.mags.nrw/coronavirus
Rheinland-Pfalz:
Arbeitsrecht, Arbeitsschutz, Kurzarbeit und Grenzgänger, Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie:
Sachsen:
Faktenblatt der Arbeitsschutzbehörde des Freistaates Sachsen, Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:
https://www.coronavirus.sachsen.de/download/Faktenblatt_Schutz_vor_Ansteckung_Betrieb.pdf
Weitere Informationen für Unternehmen, Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:
Arbeiten in der Pandemie, Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:
https://www.arbeitsschutz.sachsen.de/
Sachsen-Anhalt:
Arbeitsschutz und Coronavirus, Landesamt für Verbraucherschutz:
Verhalten während der Coronavirus-Pandemie – Was können Sie als Arbeitgeber tun, Landesamt für Verbraucherschutz:
Saarland:
Informationen zur Arbeitspflicht und Schutz, ME Saar, BDA, BMAS, Saarländisches Wirtschaftsministerium, Verbraucherzentralen:
https://mesaar.de/me-saar/corona/fragen-und-antworten-zu-den-wirtschaftlichen-corona-folgen/
Arbeitsrechtliche Konsequenzen der Coronavirus-Pandemie, Handwerkskammer des Saarlandes (HWK):
Schleswig-Holstein:
Informationen der Landesregierung zum Thema Coronavirus
https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/FAQ/faq_coronavirus_node.html
Arbeit und Arbeitsrecht – Ansprüche, Regelungen und Informationen
https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/FAQ/Dossier/Arbeit.html
Thüringen:
Übersicht zur Arbeitsregelungen und Schutzmaßnahmen, IHK Ostthüringen:
Download:
Arbeitsrecht und Arbeitsschutz – Stand 20.04.2020
Schreibe einen Kommentar