SPD STEINMEIER BEIM SENAT: REALISMUS BEI DER ENERGIEPOLITIK

Außenminister aD und Fraktionschef in vertraulichem Gedankenaustausch für Augenmaß bei Ausstieg aus fossilen Energien

Als realistisch und nicht immer im vollen Einklang mit allen Teilen seiner eigenen Partei bezeichnete Frank Walter Steinmeier seine Position in der Energiediskussion. Im Kreise von 30 Senatoren konnten sehr offen Argumente ausgetauscht werden, die einen guten Einblick in die Pläne der größten Oppositionspartei geben. Gleichzeitig hatten die Senatoren als Experten aus der Wirtschaft Fakten aus dem Alltag der Unternehmensentscheidungen vorzubringen.

Neben der Energiepolitik wurden auch aktuelle Themen und vor allem die finanzpolitischen Diskussionen offen besprochen. Dabei zeigte Steinmeier die Hintergründe der SPD Fraktion auf, die zur anfänglichen Ablehnung eines europaweiten Rettungsschirms geführt haben.

Die Vertraulichkeit der Runde ist Voraussetzung für die klaren und zielführenden Gespräche, die der Senat der Wirtschaft auch als Unterstützung der Politiker in Bund und Ländern versteht. Erkennbar war im Gesprächsverlauf, dass weniger Trennendes zwischen SPD und CDU, als zwischen SPD und FDP zu finden ist.